|
Herten. 115 Delegierte aus 67 Ortsvereinen trafen sich am 8.3.08 in Herten zum diesjährigen Bezirkstag des Bezirksverbandes Recklinghausen. Nach einem feierlichen Gottesdienst begann der Tag mit den Regularien wie Jahres- und
Kassenbericht.
Nach der Mittagspause wurde dann heftig diskutiert: Lässt sich durch ein gesichertes Grundeinkommen für alle Bürger eine gerechtere Gesellschaft schaffen? "Steigende Unternehmensgewinne auf der einen, Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit von ihrem Lohn nicht mehr leben können, auf der anderen Seite - die klassische Erwerbsarbeitsgesellschaft ist am Ende", stellte Detlef Völkering, Vorsitzender des KAB Bezirkes Recklinghausen, bei der Podiumsdiskussion fest. Ein einheitliches Grundeinkommen für alle könnte hier Abhilfe schaffen. Das meinen jedenfalls André Presse, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Entrepreneurship (Unternehmertum) und Ralf Welter, Mitglied der KAB-Diözesanleitung in Aachen, der an der Entwicklung eines KAB-Modells zur Grundsicherung mitgearbeitet hatte. Unter der Diskussionsleitung von Gregor Spohr (Redaktionsleiter Hertener Allgemeine) stellten sie den KAB-Delegierten ihre Ansätze vor.
André Presse erläuterte das von Prof. Götz W. Werner, dem Gründer der dm-Drogeriemärkte, entwickelte Konzept des "bedingungslosen Grundeinkommens". Die Idee: In einer arbeitsteiligen Gesellschaft, in der nahezu alle Bürger Produkte und Dienstleistungen konsumieren, die von anderen produziert und angeboten werden, lässt sich ein Grundeinkommen ausschließlich über eine hohe Mehrwertsteuer finanzieren. Alle anderen Steuern werden abgeschafft, die Nettopreise sinken aufgrund der Entlastung der Arbeit von Steuern und Sozialabgaben. Es erfolgt eine schrittweise Erhöhung der Mehrwertsteuer auf bis zu 50 Prozent. "Bei gesunkenen Nettopreisen werden Güter aber nicht teurer", so André Presse. Das Grundeinkommen könne bis zu 1500 Euro betragen, so der Ansatz.
Das Modell der KAB, vorgestellt von Ralf Welter, sieht dagegen ein "garantiertes Grundeinkommen" in Höhe von 670 Euro vor, zu dem noch Zusatzleistungen, etwa Wohngeld, hinzukommen können. Es soll die Menschen in einer Tätigkeitsgesellschaft in die Lage versetzen, neben der Erwerbs- auch private und gemeinnützige Arbeit leisten zu können, die in einer solchen Gesellschaft als gleichwertig betrachtet werden. Denn auch diese Formen der Arbeit tragen zum gesellschaftlichen Wohlstand bei. Das garantierte Grundeinkommen ersetzt dabei Leistungen wie etwa das Arbeitslosengeld II, das Kindergeld, Bafög oder andere Transferleistungen. Die Säulen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung) bleiben aber erhalten. Die Finanzierung erfolgt durch Wegfall steuerfinanzierter Sozialleistungen, Einführung einer Vermögenssteuer und weitere steuerpolitische Maßnahmen.
Die Delegierten sahen vor allem die internationalen Aspekte der Modelle kritisch. Und mancher stellte sich die Frage: "Wird damit das Nicht-Arbeiten bezahlt?" "Das Grundeinkommen ist keine Stilllegungsprämie", da waren die Experten auf dem Podium einig, "denn die Menschen streben danach, tätig zu sein."
|
